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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Geschäftskunden, für Firmen, Gewerbetreibende, Vereine, Handwerksbetriebe, Behörden, öffentliche Einrichtungen oder selbstständige Freiberufler im Sinne des § 14 BGB, die über das Internetportal www.oechsle.de Produkte bestellen. Für Verbraucher (§ 13 BGB) ist eine Bestellung bei www.oechsle.de nicht möglich, da www.oechsle.de ein reines Business-to-Business-Portal ist.

1. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch Lieferung oder schriftliche Bestätigung des Vertrags der Bestellung durch uns zustande. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und vollständigen Selbstbelieferung, soweit hinreichende Deckungsgeschäfte abgeschlossen wurden und diese zur Vertragserfüllung erforderlich sind. Preislisten, Katalog- und Prospektabbildungen sowie Offertenzeichnungen und in diesen enthaltene Preise, Maß- und Gewichtsangaben sind unverbindlich. Wir behalten uns vor, Änderungen an der technischen Ausführung unserer Artikel vorzunehmen, wenn hierdurch der Gebrauch der Sache und das Aussehen nicht wesentlich verändert werden. Farbmuster und Farbangaben sind in jedem Fall nur annähernd. Bei Teillieferungen behalten wir uns geringfügige Farbabweichungen ebenfalls ausdrücklich vor.

(1)    Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Online-Shop sind unverbindlich und somit kein verbindliches Angebot zu einem Vertragsabschluss.

(2)    Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der gewünschten Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

(3)    Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

(4)    Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung bei uns ab, und bestätigen damit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzrichtlinien gelesen zu haben und ein Geschäftskunde nach § 14 BGB zu sein.

(5)    Die Annahme des Angebots erfolgt durch Versand der Ware innerhalb 2-5 Arbeitstagen nach Geldeingang oder durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung und/oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

(6)    Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

2. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zuzüglich Versandkosten FCA Leipheim (Incoterm 2020), zuzüglich Mehrwertsteuer.

3. Lieferung

Zu Teillieferungen entsprechend dem Produktionsfortgang sind wir berechtigt, soweit dies dem Besteller zumutbar ist. Der Besteller ist zum Rücktritt wegen Lieferverzögerung nur berechtigt, wenn er uns dies zuvor unter Setzung einer angemessenen Nachfrist angedroht hat. Lieferverzug unsererseits liegt nicht vor, sofern der Abnehmer in Verzug mit einer Leistung aus demselben oder einem anderen Vertrag uns gegenüber ist.

Für die Nutzung unseres Online-Shops gilt:

Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware in Deutschland innerhalb von 3 - 5 Arbeitstagen ab dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs auf unserem Konto.
Der Versand erfolgt ausschließlich an Arbeitstagen von Montag bis Freitag. Informationen über Betriebsferien, an denen kein Versand stattfindet, finden Sie auf www.oechsle.de.
Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

4. Rückgabe/Widerruf

Da das Angebot unseres Online-Shops ausschließlich für Geschäftskunden gilt, steht nach Vertragsabschluss kein Rückgaberecht zu. Soweit wir aus Kulanz Produkte zurücknehmen hat der Kunde die Produkte im Originalzustand sowie in der unbeschädigten Originalverpackung zurückzusenden. Der Kunde trägt dabei die Kosten und die Gefahr der Rücksendung. Rücksendungen, die nicht vorher schriftlich vereinbart wurden, werden diese nicht angenommen. Etwaige Mängelansprüche des Käufers bleiben hiervon unberührt.

5. Mängelrügen, Gewährleistung, Haftung

Der Käufer hat die Kaufsache nach Erhalt unverzüglich auf Schäden oder Sachmängel zu untersuchen. Mängelrügen haben unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Zustellung der mangelbehafteten Ware, an uns zu erfolgen.
Ist die Kaufsache mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherten Eigenschaften, beschränkt sich die Gewährleistung unsererseits nach unserer Wahl zunächst auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Hierzu hat uns der Käufer angemessen Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wir tragen die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind. Als unverhältnismäßig gelten solche Kosten, die den Verkaufspreis der mangelhaften Ware übersteigen. Sind Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen dem Käufer nicht zumutbar oder schlägt die Nachbesserung mindestens zweimalig fehl, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Schadenersatzansprüche bestehen nur nach nachfolgender Regelung: Wir haften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Unternehmens oder unserer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere Schadenersatzansprüchen wegen Nichterfüllung, aufgrund von Verzug oder bei von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche auf anderen Umständen als Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden. Ansprüche aus Sachmängelhaftung verjähren ein Jahr nach Übergabe der Sache.

6. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die von uns zu erbringende Lieferung oder Leistung ist Leipheim/Donau. Gerichtsstand ist 89312 Günzburg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand 09/2020